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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 17.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 27.03.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Änderungen zum Haushaltsplan der Stadt Zeitz für 2008  
IV/STR/20/1231/08  
Ö 5  
Information zur Entwicklung der Personalkosten in der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der VGem Zeitzer Land für den Zeitraum 2005 bis 2009  
IV/STR/10/1234/08  
Ö 6  
Gedenksteine auf öffentlichen Grundstücken  
IV/STR/30/1193/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

„Der Stadtrat entscheidet künftig ob, wie, wann und zu welchen Konditionen ein Objekt, das an eine bestimmte Person, ein Geschehen oder Ähnliches erinnern soll (sog. Denkmal), auf öf­fent­lichen Grundstücken aufgestellt wird.“

   
    26.03.2008 - Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

„Der Stadtrat entscheidet künftig ob, wie, wann und zu welchen Konditionen ein Objekt, das an eine bestimmte Person, ein Geschehen oder Ähnliches erinnern soll (sog. Denkmal), auf öf­fent­lichen Grundstücken aufgestellt wird.“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    31.03.2008 - Bildungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

„Der Stadtrat entscheidet künftig ob, wie, wann und zu welchen Konditionen ein Objekt, das an eine bestimmte Person, ein Geschehen oder Ähnliches erinnern soll (sog. Denkmal), auf öf­fent­lichen Grundstücken aufgestellt wird.“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7  

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    17.04.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

„Der Stadtrat entscheidet künftig ob, wie, wann und zu welchen Konditionen ein Objekt, das an eine bestimmte Person, ein Geschehen oder Ähnliches erinnern soll (sog. Denkmal), auf öf­fent­lichen Grundstücken aufgestellt wird.“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    08.05.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/30/1193/08   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/30/1193/0805/08:

Der Stadtrat beschließt:

 

„Der Stadtrat entscheidet künftig ob, wie, wann und zu welchen Konditionen ein Objekt, das an eine bestimmte Person, ein Geschehen oder Ähnliches erinnern soll (sog. Denkmal), auf öf­fent­lichen Grundstücken aufgestellt wird.“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     35  

Ja-Stimmen:      34  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       1  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 7  
Neubau einer Schwimmhalle in der Stadt Zeitz
IV/STR/STR/1179/08  
Ö 8  
Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung  
IV/STR/STR/1128/08  
Ö 9  
Blaues Band Weiße Elster  
IV/STR/STR/1222/08  
Ö 10  
Allgemeine Anfragen      
N 11     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 12     Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet "Leipziger Straße" an die Fa. SCHROTTPORTAL.EU Verwaltung GmbH mit Sitz in 06712 Zeitz, Am Güterbahnhof 5   IV/STR/80/1225/08  
N 13     Verkauf einer Gartenparzelle der Anlage "Hinter der Schenke" in Zangenberg   IV/STR/80/1219/08  
N 14     Personalangelegenheit Stadtplanungsamtsleiter   IV/STR/30/1236/08  
N 15     Allgemeine Anfragen    
Ö 16  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 17  
Schließung der Sitzung