Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 17.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 27.03.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Änderungen zum Haushaltsplan der Stadt Zeitz für 2008  
IV/STR/20/1231/08  
Ö 5  
Information zur Entwicklung der Personalkosten in der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der VGem Zeitzer Land für den Zeitraum 2005 bis 2009  
IV/STR/10/1234/08  
Ö 6  
Gedenksteine auf öffentlichen Grundstücken  
IV/STR/30/1193/08  
Ö 7  
Neubau einer Schwimmhalle in der Stadt Zeitz
IV/STR/STR/1179/08  
Ö 8  
Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung  
IV/STR/STR/1128/08  
Ö 9  
Blaues Band Weiße Elster  
IV/STR/STR/1222/08  
    VORLAGE
    Die Stadt Zeitz bemüht sich bei vorheriger Abstimmung mit den zuständigen Regierungsgremien um den Status Blaues Band für die

Die Stadt Zeitz bemüht sich bei vorheriger Abstimmung  mit den zuständigen Regierungsgremien um den Status Blaues Band für die Weiße Elster im Rahmen der Tourismus- und Sportförderung.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, am Beispiel Floßgraben die notwendigen Anträge mit den dazugehörigen Anlagen  - Kriterien – zu erarbeiten. Termin: III. Quartal 2008.

   
    16.04.2008 - Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zurückgezogen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Stadt Zeitz bemüht sich bei vorheriger Abstimmung  mit den zuständigen Regierungsgremien um den Status Blaues Band für die Weiße Elster im Rahmen der Tourismus- und Sportförderung.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, am Beispiel Floßgraben die notwendigen Anträge mit den dazugehörigen Anlagen  - Kriterien – zu erarbeiten. Termin: III. Quartal 2008.

 

   
    17.04.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - zurückgezogen
    Herr Heller stellt den Antrag auf Zurückverweisung

Herr Heller stellt den Antrag auf Zurückverweisung.

 

Abstimmung über den Antrag:              6  -  0  -  1

 

   
    08.05.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 31 - 
   
   
    02.07.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 4 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/1222/08   
    Herr Hörig stellt folgenden Antrag:

Herr Hörig stellt folgenden Antrag:

Den geänderten Beschlusstext des Hauptausschusses zur Abstimmung zu stellen, der lautet:

Die Verwaltung wird beauftragt, stärker die Vermarktung der Weißen Elster als touristisches, länderverbindendes Identitätsmerkmal voranzubringen und nochmals die Aufnahme in die Förderrichtlinie „Blaues Band“ zu prüfen.

 

Abstimmung über den Antrag:

Ja-Stimmen:     26          Nein-Stimmen:     0          Enthaltungen:     0

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1222/0207/08:

Die Verwaltung wird beauftragt, stärker die Vermarktung der Weißen Elster als touristisches, länderverbindendes Identitätsmerkmal voranzubringen und nochmals die Aufnahme in die Förderrichtlinie „Blaues Band“ zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:       26  

Ja-Stimmen:        26  

Nein-Stimmen:         0 

Stimmenthaltungen:         0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0  

   
    03.07.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 26 - zurückgezogen
    Vorlage wird zurückgezogen

Vorlage wird zurückgezogen.

 

Ö 10  
Allgemeine Anfragen      
N 11     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 12     Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet "Leipziger Straße" an die Fa. SCHROTTPORTAL.EU Verwaltung GmbH mit Sitz in 06712 Zeitz, Am Güterbahnhof 5   IV/STR/80/1225/08  
N 13     Verkauf einer Gartenparzelle der Anlage "Hinter der Schenke" in Zangenberg   IV/STR/80/1219/08  
N 14     Personalangelegenheit Stadtplanungsamtsleiter   IV/STR/30/1236/08  
N 15     Allgemeine Anfragen    
Ö 16  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 17  
Schließung der Sitzung