Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.02.2008, 03.04.2008, 25.04.2008 ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ORDA1/0022/08 | |||||
| Ö 4 | Abarbeitung Haushalt 2008 des Ordnungsamtes mit dem SG Feuerwehr - Stand 04.04.2008 | IV/STR/32/1246/08 | |||||
| Ö 5 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn - Anschaffung eines Allradfahrzeuges für das Ordnungsamt, Sachgebiet allgemeine Ordnung und Sicherheit / öffentliche Einrichtungen | IV/STR/32/1311/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn zur Anschaffung eines Allrad-Fahrzeuges für das Ordnungsamt. Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsplanentwurf 2008 eingestellt.
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| 29.05.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 5 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn zur Anschaffung eines Allrad-Fahrzeuges für das Ordnungsamt. Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsplanentwurf 2008 eingestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 03.06.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn zur Anschaffung eines Allrad-Fahrzeuges für das Ordnungsamt. Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsplanentwurf 2008 eingestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: - |
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| 12.06.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 5 - zurückgezogen | |||||||
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Die Vorlage wird zurückgezogen.
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| Ö 6 | Verkehrliche Belastung der Innenstadt durch Maut-Flucht | IV/STR/61/1286/08 | |||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 8 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 9 | Sachstand zur Anfrage des Herrn Heisig vom 21.02.2008 - mündlich | ||||||
| N 10 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 11 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||