Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Grundsatzentscheidung zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Kassenrechts in der VGem Zeitzer Land | IV/STR/OB/1328/08 | |||||
Ö 5 | Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft zur Festlegung und Einbeziehung aller betroffenen kommunalen Körperschaften in die Entscheidungsfindung über die zu wählende Form der Gemeinschaftsarbeit zur Sanierung und Wiederbespannung des Großen Elsterfloßgrabens | IV/STR/65/1341/08 | |||||
Ö 6 | Aufhebung des Beschlusses über die Gründung einer evangelischen Schule auf dem Gelände des ehemaligen Franziskanerklosters Brüderstraße/Steinsgraben | IV/STR/STR/1359/08 | |||||
Ö 7 | Aufhebung des Status "Einbahnstraße" in der Luthergasse | IV/STR/STR/1360/08 | |||||
Ö 8 | Alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule | IV/STR/10/1308/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten. |
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28.05.2008 - Wirtschaftsförderungsausschuss | |||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: - |
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02.06.2008 - Bildungsausschuss | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
(Herr Schulze verlässt 20.10 Uhr die Sitzung.)
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03.06.2008 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 7 - zurückgezogen | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten.
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26.06.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 11 | Änderungsvertrag für Kloster Posa | IV/STR/80/1339/08 | |||||
N 12 | Änderung Erbbaurechtsvertrag Franziskanerkloster Zeitz | IV/STR/80/1353/08 | |||||
N 13 | Vergabe von Bauleistungen - Neugestaltung der Grünflächen am Franziskanerkloster / Rothestraße in 06712 Zeitz; Neubau und Sanierung der unteren Stützmauer in der Rothestraße hier: Erd-, Maurer-, Beton- und Einpressarbeiten | IV/STR/63/1351/08 | |||||
N 14 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Leiter/in Kindereinrichtung "Bummi" | IV/STR/10/1365/08 | |||||
N 15 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Leiter/in Kindereinrichtung "Hort Am Schwanenteich" | IV/STR/10/1366/08 | |||||
N 16 | Personalangelegenheit - unbefristete Einstellung von 10 Erzieherinnen | IV/STR/10/1367/08 | |||||
N 17 | Personalangelegenheit - befristete Einstellung von 11 Erzieherinnen | IV/STR/10/1370/08 | |||||
N 18 | Personalvorlage - befristete Einstellung von 3 Erzieher/innen | IV/STR/10/1369/08 | |||||
N 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 20 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||