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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 26.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Grundsatzentscheidung zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Kassenrechts in der VGem Zeitzer Land
IV/STR/OB/1328/08  
Ö 5  
Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft zur Festlegung und Einbeziehung aller betroffenen kommunalen Körperschaften in die Entscheidungsfindung über die zu wählende Form der Gemeinschaftsarbeit zur Sanierung und Wiederbespannung des Großen Elsterfloßgrabens  
IV/STR/65/1341/08  
Ö 6  
Aufhebung des Beschlusses über die Gründung einer evangelischen Schule auf dem Gelände des ehemaligen Franziskanerklosters Brüderstraße/Steinsgraben  
IV/STR/STR/1359/08  
Ö 7  
Aufhebung des Status "Einbahnstraße" in der Luthergasse  
IV/STR/STR/1360/08  
Ö 8  
Alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule  
IV/STR/10/1308/08  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten

Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten.

   
    28.05.2008 - Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    1 

Nein-Stimmen:   4 

Stimmenthaltungen:   2 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: - 

   
    02.06.2008 - Bildungsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   5 

Ja-Stimmen:    1 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   4 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

 

(Herr Schulze verlässt 20.10 Uhr die Sitzung.)

 

   
    03.06.2008 - Finanzausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten.

 

   
    26.06.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird beauftragt, eine alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule in Rasberg auszuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    1 

Nein-Stimmen:   4 

Stimmenthaltungen:   2 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt. 

Ö 9  
Allgemeine Anfragen      
N 10     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11     Änderungsvertrag für Kloster Posa   IV/STR/80/1339/08  
N 12     Änderung Erbbaurechtsvertrag Franziskanerkloster Zeitz   IV/STR/80/1353/08  
N 13     Vergabe von Bauleistungen - Neugestaltung der Grünflächen am Franziskanerkloster / Rothestraße in 06712 Zeitz; Neubau und Sanierung der unteren Stützmauer in der Rothestraße hier: Erd-, Maurer-, Beton- und Einpressarbeiten   IV/STR/63/1351/08  
N 14     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Leiter/in Kindereinrichtung "Bummi"   IV/STR/10/1365/08  
N 15     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Leiter/in Kindereinrichtung "Hort Am Schwanenteich"   IV/STR/10/1366/08  
N 16     Personalangelegenheit - unbefristete Einstellung von 10 Erzieherinnen   IV/STR/10/1367/08  
N 17     Personalangelegenheit - befristete Einstellung von 11 Erzieherinnen   IV/STR/10/1370/08  
N 18     Personalvorlage - befristete Einstellung von 3 Erzieher/innen   IV/STR/10/1369/08  
N 19     Allgemeine Anfragen    
Ö 20  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 21  
Schließung der Sitzung