Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Grundsatzentscheidung zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Kassenrechts in der VGem Zeitzer Land |  |
IV/STR/OB/1328/08 | ||||
| Ö 5 | Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft zur Festlegung und Einbeziehung aller betroffenen kommunalen Körperschaften in die Entscheidungsfindung über die zu wählende Form der Gemeinschaftsarbeit zur Sanierung und Wiederbespannung des Großen Elsterfloßgrabens | IV/STR/65/1341/08 | |||||
| Ö 6 | Aufhebung des Beschlusses über die Gründung einer evangelischen Schule auf dem Gelände des ehemaligen Franziskanerklosters Brüderstraße/Steinsgraben | IV/STR/STR/1359/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Beschluss-Nr. IV/STR/40/0981/0811/07 über die Gründung einer städtischerseits mitfinanzierten evangelischen Schule auf dem Gelände des ehemaligen Franziskanerklosters Brüderstraße/Steinsgraben wird aufgehoben. |
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| 25.06.2008 - Wirtschaftsförderungsausschuss | |||||||
| Ö 12 - zurückgestellt | |||||||
| 26.06.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||
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Die umfangreicher Diskussion wird beendet und Herr Seidelt stellt folgenden Antrag:
Überarbeitung der Vorlage und Wiedervorlage im September in die Beratungsfolge.
Abstimmung über den Antrag: 0 - 1 - 6 Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss: Der Beschluss-Nr. IV/STR/40/0981/0811/07 über die Gründung einer städtischerseits mitfinanzierten evangelischen Schule auf dem Gelände des ehemaligen Franziskanerklosters Brüderstraße/Steinsgraben wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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| 03.07.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 24 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/1359/08 | |||||||
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Nach der Abendbrotpause Veränderung der Anwesenheit: Herr Heller hat die Sitzung verlassen, ab 19.30 Uhr sind 30 Mitglieder anwesend.
Nach einer längeren Diskussion wird vom Einreicher beantragt: Die Vorlage wird zurückgezogen.
Abstimmung über die Antragstellung zum Beschluss: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1359/0307/08: Der Einreicher, Fraktion WIR – Unabhängige, zieht die Beschlussvorlage „Aufhebung des Beschlusses über die Gründung einer evangelischen Schule auf dem Gelände des ehemaligen Franziskanerklosters Brüderstraße/Steinsgraben“ zurück.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 30 Ja-Stimmen: 28 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 7 | Aufhebung des Status "Einbahnstraße" in der Luthergasse | IV/STR/STR/1360/08 | |||||
| Ö 8 | Alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule | IV/STR/10/1308/08 | |||||
| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 11 | Änderungsvertrag für Kloster Posa | IV/STR/80/1339/08 | |||||
| N 12 | Änderung Erbbaurechtsvertrag Franziskanerkloster Zeitz | IV/STR/80/1353/08 | |||||
| N 13 | Vergabe von Bauleistungen - Neugestaltung der Grünflächen am Franziskanerkloster / Rothestraße in 06712 Zeitz; Neubau und Sanierung der unteren Stützmauer in der Rothestraße hier: Erd-, Maurer-, Beton- und Einpressarbeiten | IV/STR/63/1351/08 | |||||
| N 14 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Leiter/in Kindereinrichtung "Bummi" | IV/STR/10/1365/08 | |||||
| N 15 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Leiter/in Kindereinrichtung "Hort Am Schwanenteich" | IV/STR/10/1366/08 | |||||
| N 16 | Personalangelegenheit - unbefristete Einstellung von 10 Erzieherinnen | IV/STR/10/1367/08 | |||||
| N 17 | Personalangelegenheit - befristete Einstellung von 11 Erzieherinnen | IV/STR/10/1370/08 | |||||
| N 18 | Personalvorlage - befristete Einstellung von 3 Erzieher/innen | IV/STR/10/1369/08 | |||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||