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Tagesordnung - Sitzung des Bildungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bildungsausschusses
Gremium: Bildungsausschuss
Datum: Mo, 24.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.10.2008; ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 5  
Informationen aus dem Amtsbereich      
Ö 6  
Übernahme der Kosten Mittagsversorgung  
IV/STR/STR/1522/08  
Ö 7  
Sicherung eines Wandbildes mit Zeitzer Stadtmotiv im ehemaligen VEB Elektrobetrieb in der Theodor-Arnold-Promenade  
IV/STR/STR/1543/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner 37

Der Stadtrat beschließt in seiner 37. Sitzung am 18. 12. 2008:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Rechtslage ein Entfernen des Wandbildes im ehemaligen VEB Elektrobetrieb in der Theodor-Arnold-Promenade erlaubt. Gegebenenfalls sollen Verhandlungen dazu mit dem Eigentümer aufgenommen werden, um, nachdem für das Wandbild ein geeigneter neuer Standort gefunden wurde, selbiges einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen zu können.

   
    24.11.2008 - Bildungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner 37. Sitzung am 18.12.2008:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Rechtslage ein Entfernen des Wandbildes im ehemaligen VEB Elektrobetrieb in der Theodor-Arnold-Promenade erlaubt. Gegebenenfalls sollen Verhandlungen dazu mit dem Eigentümer aufgenommen werden, um, nachdem für das Wandbild ein geeigneter neuer Standort gefunden wurde, selbiges einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen zu können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   5 

Ja-Stimmen:    5 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    11.12.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner 37. Sitzung am 18. 12. 2008:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Rechtslage ein Entfernen des Wandbildes im ehemaligen VEB Elektrobetrieb in der Theodor-Arnold-Promenade erlaubt. Gegebenenfalls sollen Verhandlungen dazu mit dem Eigentümer aufgenommen werden, um, nachdem für das Wandbild ein geeigneter neuer Standort gefunden wurde, selbiges einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen zu können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     6

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    18.12.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 28 - 
   
   
    15.01.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 33.2 - 
   
   
    28.01.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 36 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/1543/08   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1543/2801/09:

Der Stadtrat beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Rechtslage ein Entfernen des Wandbildes im ehemaligen VEB Elektrobetrieb in der Theodor-Arnold-Promenade erlaubt. Gegebenenfalls sollen Verhandlungen dazu mit dem Eigentümer aufgenommen werden, um, nachdem für das Wandbild ein geeigneter neuer Standort gefunden wurde, selbiges einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen zu können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  41  

davon anwesend:     29  

Ja-Stimmen:      15  

Nein-Stimmen:       6  

Stimmenthaltungen:       8  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 8  
Beschilderung von Gassen  
IV/STR/STR/1515/08  
Ö 9  
Die geschichtliche, kulturelle und touristische Bedeutung von Bischof Dietrich, dem Gründer von Kloster Posa, des Klosters Riesa, der Stadt Riesa, Zwickau, Plauen, Paulinzella u.a. für unsere Stadt. Eine Privatangelegenheit?  
IV/STR/STR/1517/08  
Ö 10  
Tourismusförderung / lebendige Geschichte  
IV/STR/STR/1520/08  
Ö 11  
Anfragen und Informationen      
N 12     Anfragen und Informationen    
Ö 13  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 14  
Schließung der Sitzung