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Tagesordnung - 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 15.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2012  
STR/0007/12  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0707/12  
Ö 10  
Einführung des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens: Produkte zur Haushaltsplanung / Erstellung des Produktplanes ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0708/12  
Ö 11  
Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0710/12  
Ö 12  
Änderungssatzung Kindereinrichtung Luckenau bei Änderung der Staffelung  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0721/12  
Ö 13  
Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen ohne Änderung der Staffelung  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0725/12  
Ö 14  
Änderungssatzung Kindereinrichtung Kayna bei Änderung der Staffelung  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0727/12  
Ö 15  
Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz bei Änderung der Staffelung  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0730/12  
Ö 16  
Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz - Spielgerätesteuersatzung- ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0741/12  
Ö 17  
Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0717/12  
Ö 18  
Investitionsprogramm STARK III der Bundesregierung – Maßnahmen der Stadt Zeitz zu den Investitionsschwerpunkten energetische Modernisierung von Kitas und Schulen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement
V/STR/65/0701/12  
Ö 19  
Ausbau der Waldstraße im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0697/12  
Ö 20  
Ernennung Ehrenbürger ausgearbeitet von: Eugen Engel und Mitglieder des Ältestenrates  
V/STR/STR/0704/12  
Ö 21  
Verleihung von Ehrenurkunden der Stadt Zeitz an verdiente Stadträtinnen und Stadträte ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0705/12  
Ö 22  
Konzipierung des Kaufhauses Kramerstraße Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/10/0706/12  
Ö 23  
Allgemeine Anfragen      
N 24     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 25     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2012    
N 26     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 27     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 28     Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt „Personalprüfung“   V/STR/10/0732/12  
N 29     Kündigung eines Vertrages   V/STR/75/0709/12  
N 30     Allgemeine Anfragen    
N 31     Schließung der Sitzung