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Tagesordnung - 16. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	16. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 08.10.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:30
Raum:	Klinkerhallen Zeitz
Ort:	Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung eines neuen Stadtrates
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates
Ö 3.1	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020		STR/0009/20
Ö 3.2	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.08.2020		STR/0020/20
Ö 3.3	Änderung der Ausschussbesetzung		VII/STR/BM/0262/20
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7	Beteiligungsbericht 2020		VII/STR/OB/0244/20
Ö 8	Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 6. Fortschreibung		VII/STR/10/0254/20
Ö 9	Verbrennungsverbot		VII/STR/32/0156/20
Ö 10	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 86 - Eigenheimbau Cranachweg 58 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren		VII/STR/65/0245/20
Ö 11	Benennung eines Straßenteilstückes in der Ortschaft Zangenberg von "Gartensiedlung" in "Am Mühlenweg"		VII/STR/32/0220/20
Ö 12	3. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung -		VII/STR/40/0237/20
Ö 13	4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010		VII/STR/65/0217/20
Ö 14	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010		VII/STR/65/0233/20
Ö 15	5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Weiße Elster vom 19.12.2014		VII/STR/65/0234/20
Ö 16	5. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008		VII/STR/65/0236/20
Ö 17	Anbringung einer Gedenktafel am Zeitzer Altmarkt für Opfer der SED-Diktatur		VII/STR/OB/0248/20
Ö 18	Pflege von Grabstätten Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten - Ergänzung		VII/STR/OB/0240/20
Ö 19	Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ		VII/STR/STR/0132/20
Ö 20	Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21		VII/STR/STR/0128/20
Ö 21	Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21		VII/STR/STR/0131/20
Ö 22	Unterstützung der Kulturschaffenden der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./Zeitzer für Zeitz		VII/STR/STR/0259/20
Ö 23	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 24	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 25	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Stadtrates
N 25.1	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020
N 25.2	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.08.2020
N 26	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 27	Grundstücksangelegenheit	VII/STR/65/0239/20
N 28	Entscheidung über Logo und Corporate Design für die Stadt Zeitz	VII/STR/OB/0255/20
N 29	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 30	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 31	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 32	Schließung der Sitzung

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