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Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 20.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.1  
Ernennung eines Ehrenbürgers der Stadt Zeitz      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift - Beschlussprotokoll 29. Sitzung am 08. 11. 2007 - Beschlussprotokoll 25. Sondersitzung am 22. 11. 2007 - Beschlussprotokoll 26. Sondersitzung am 06. 12. 2007  
STR/0011/07  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2008  
IV/STR/20/1089/07  
Ö 9  
Erhalt des Gebäudes Nicolaiplatz 9 (Brühl-Cafe)
IV/STR/STR/1000/07  
Ö 10  
Sicherung der regionalen Wirtschaftsstruktur im Bereich der Energieversorgung  
IV/STR/STR/1082/07  
N 10.1     Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung von 2 Stellen im Bereich DV-Service    
N 10.2     Personalangelegenheit - Einstellung von 2 staatlich anerkannten Erzieherinnen zur Elternzeitvertretung    
Ö 11  
Innerstädtisches Radwegekonzept der Stadt Zeitz
IV/STR/STR/1005/07  
Ö 12  
Umgestaltung Rahnestrasse und Messerschmiedestrasse zu Strassen des Barock  
IV/STR/STR/1077/07  
Ö 13     Beschluss zur Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung hinsichtlich des Ausbaues des 3. BA der Gleinaer Straße (Kreisstraße K 2214)  
IV/STR/20/1012/07  
Ö 14     Maßnahme-Kosten-Plan beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2008/2009 und die Fortschreibung Haushaltsjahr 2007
IV/STR/61/1062/07  
Ö 15     Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogrammes Stadtumbau Ost / Programmjahr 2008
IV/STR/61/1050/07  
Ö 16     Erhöhung des Sanierungsträgerhonorars für 2007  
IV/STR/61/1063/07  
Ö 17     Albrechtsches Palais, Reduzierung des Bauaufwandes  
IV/STR/OB/1011/07  
Ö 18     Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 57 "Eigenheimbau am Cranachweg IV"  
IV/STR/61/1044/07  
Ö 19     Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1039/07  
Ö 20     Erweiterung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 "Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II"  
IV/STR/61/1017/07  
Ö 21     Aufgabenstellung zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung und Umfeldaufwertung im Bereich zwischen Schlossstraße und Knoten am Kalktor
IV/STR/61/1040/07  
Ö 22     Historischer Schlossmarkt vom 16.05. - 18.05.2008  
IV/STR/40/0939/07  
Ö 23     Gedenktafel für den ehemaligen Zeitzer Oberbürgermeister Theodor Arnold  
IV/STR/40/1060/07  
Ö 24     1. Pfad des Gedenkens: Nationalsozialismus - Judenverfolgung  
IV/STR/40/1064/07  
Ö 25     Benennung eines kompetenten Ansprechpartners aus der Verwaltung für die Kooperation mit der kassenärztlichen Vereinigung  
IV/STR/10/1054/07  
Ö 26     Entsorgung von pflanzlichen Gartenabfällen
IV/STR/32/1058/07  
Ö 27     Vorabausschüttung Jahresüberschuss BgA Bäderbetrieb und damit verbundene Zahlung von Kapitalertragssteuer an das Finanzamt Zeitz  
IV/STR/20/1059/07  
Ö 28     10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 18.12.1997  
IV/STR/75/1073/07  
Ö 29     Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Dom- und Residenzstadt"
IV/STR/20/0999/07  
Ö 30     Abschließender Bericht Schlossparksaison 2007  
IV/STR/80/1051/07  
Ö 31     Information zum Gesamtkonzept LEADER im Rahmen der Bewerbung der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land am Wettbewerbsaufruf des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt zur Auswahl als LEADER-Region  
IV/STR/80/1043/07  
Ö 32     Bekanntgabe der Eilentscheidung nach § 62 Abs. 4 Satz 1 GO LSA - Bewilligung außerplanmäßiger Mittel im VmH 2007, HHSt. 2.88200.94010, Abriss Stephanstraße 40a in Zeitz, im Rahmen der Gefahrenabwehr  
IV/STR/80/1085/07  
N 33     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 34     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 35     Fördermittelrückforderung gegenüber Herrn Rolf Pauly (Vorlage wird nachgereicht.)    
N 36     Information zum Stand der Abwicklung der Gesellschaften: - Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L. - Verwaltungs- u. Betriebsgesellschaft Zeitz mbH - Zeitzer Bad GmbH & Co.KG   IV/STR/80/0970/07  
N 37     Versteigerung der städtischen, bebauten, nicht mehr genutzten Grundstücke in der Gemarkung Zeitz, Scharrenstraße 11/12, Flur 42, Flurstücke 1529 und 1528, durch die Sächsische Grundstücksauktion AG Dresden   IV/STR/80/1042/07  
N 38     Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung von 2 Stellen im Bereich DV-Service   IV/STR/10/1080/07  
N 39     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Liegenschaften   IV/STR/10/1084/07  
N 40     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Haushaltssachbearbeiter/in Feuerwehr   IV/STR/102/1047/07  
N 41     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Versicherungen   IV/STR/102/1049/07  
N 42     Personalangelegenheit - Einstellung von 2 staatlich anerkannten Erzieherinnen zur Elternzeitvertretung   IV/STR/10/1086/07  
N 43     Personalangelegenheit - Ausschreibung von Ausbildungsstellen für das Einstellungsjahr 2008   IV/STR/102/1032/07  
Ö 44     Schließung der Sitzung