Auszug - Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung im Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 13 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 17.01.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:15 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/61/0996/07 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung im Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | SG Stadtplanung/Verkehrsplanung | |||||||
| Federführend: | Stadtplanungsamt | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- Das Vorwort der Vorlage wird beachtet.
- Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der BürgerInnen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen den BürgerInnen, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
- Aufgrund des § 34 (4) BauGB, neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art. 1G des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) wird die Ergänzungssatzung Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg, bestehend aus der Zeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung beschlossen.
- Die Begründung zur Ergänzungssatzung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde nicht durchgeführt.
- Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0