Auszug - Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008  

Den Ausschussmitgliedern wird hierzu ein Ergänzungsblatt ausgereicht.

Herr Sträßner bittet um Aufstellung der bisher angefallenen Baumaßnahmen und Summen in der KITA Freiligrathstraße als Anlage zum Protokoll (siehe Anlage 2).

Herr Sträßner stellt den Antrag, nachfolgende Maßnahmen lt. Ergänzungsblatt zu streichen:

- Lfd.-Nr. 21  – Erstellung Einzelhandelsgutachten

   Abstimmung:

   Ja-Stimmen:   4                   Nein-Stimmen: 2                          Enthaltungen: 0

- Erhöhung Sanierungsträgerhonorar

   Abstimmung:

   Ja-Stimmen:  4                    Nein-Stimmen: 2                          Enthaltungen: 0

Beschluss (mit Ergänzung):

Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel umzusetzen.

Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T€ zu beschließen.

Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft WBG Zeitz sind sofort umzusetzen.

Die Maßnahmen Erstellung Einzelhandelsgutachten sowie Erhöhung Sanierungsträgerhonorar sind zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0