2009, Stand 08.04.2008

Sitzung des Finanzausschusses

TOP:

Ö 9

Gremium:

Finanzausschuss

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Di, 29.04.2008

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 19:45

Raum:

Sitzungsraum (Zimmer 119)

Ort:

Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

IV/STR/OB/1233/08 Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage Stadt Zeitz

Verfasser:

SG Stadtsanierung

Federführend:

Oberbürgermeister

Beschluss:

Es wird ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Bauausschusses vom 23.04.2008 vorgelegt.

Anschließend erfolgt die Diskussion darüber, ob ein Einzelhandelsgutachten erstellt werden soll.

Herr Villiers informiert, dass in 2008 der Planansatz bereits ausgeschöpft ist.

Herr Bliedtner weist darauf hin, dass sich die Stadt Zeitz derzeit in einer haushaltslosen Zeit befindet und nach dem § 96 der Gemeindeordnung LSA arbeiten muss. Es steht für das Gutachten derzeit kein Geld zur Verfügung.

Daraufhin bittet Herr Schröder um Information im Hauptausschuss, welche Maßnahmen nach dem § 96 bearbeitet werden können und welche nicht.

Herr Franziski protestiert gegen den dritten Satz im Beschlusstext:

Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft WBG Zeitz sind sofort umzusetzen.

Der Vorsitzende stellt folgenden Antrag:

Die Ergänzung zum Beschlusstext aus dem Bauausschuss wird de vorliegenden Beschluss hinzugefügt.

Abstimmungsergebnis zum Antrag:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7

davon anwesend: 6

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

Somit wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel umzusetzen.

Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T zu beschließen.

Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft WBG Zeitz sind sofort umzusetzen.

Die Maßnahmen Erstellung Einzelhandelsgutachten sowie Erhöhung Sanierungsträgerhonorar sind zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zum Beschluss: