Auszug - Umsetzung Toilettenanlage
| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 29.04.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:45 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/32/1209/08 Umsetzung Toilettenanlage | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Ordnungsamt | |||||||
| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
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Es wird ein Ergänzungsblatt aus der Sondersitzung des Ordnungsausschusses am 25.04.2008 ausgereicht.
Der Vorsitzende weist daraufhin, dass das Ergänzungsblatt nicht gewertet werden kann, der der Ausschuss zu diesem Zeitpunkt nicht beschlussfähig war.
Natürlich können die Mitglieder des Finanzausschusses die Information als Anregung verwenden.
Nach eingehender Beratung stellt Herr Schröder den Antrag zur Ergänzung des Beschlusstextes:
Der Beschlusstext sollte analog des Hinweises aus dem Bauausschuss erfolgen.
Der Vorsitzende stellt daraufhin folgende Anträge:
1. Aus dem ursprünglichen Beschlusstext wird der 2. Absatz gestrichen.
2. Dafür Ergänzung mit der Empfehlung des Ordnungsausschusses.
Abstimmungsergebnis zum Antrag:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Somit wird über folgenden Beschluss abgestimmt:
Beschluss:
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die Umsetzung der Toilettenanlage, die im Zuge der Umgestaltung des Schützenplatzes demontiert und auf dem Gelände der Feuerwehr im Steinsgraben eingelagert wurde, vorzubereiten.
Aufgrund der Ablehnung des Standortes in der Kleinen Wendischen Straße durch das Stadtplanungsamt ist im Rahmen der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes mit den Mitgliedern des Ordnungsausschusses und des Bauausschusses ein neuer Standort zur
Errichtung der öffentlichen Toilettenanlage zu favorisieren.
In Anbetracht der schwierigen finanziellen Lage soll die Verwaltung den Verkauf der eingelagerten Toilettenanlage prüfen.
Bei der Gestaltung des Altmarktes soll die Integration einer entsprechenden Toilettenanlage geprüft werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0