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Vorlage - IV/STR/32/1209/08  

Betreff: Umsetzung Toilettenanlage
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Ordnungsamt
Federführend:Bürgermeisterin   
Beratungsfolge:
Ordnungsausschuss Vorberatung
03.04.2008 
Sitzung des Ordnungsausschusses      
25.04.2008 
Sondersitzung des Ordnungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Finanzausschuss Vorberatung
29.04.2008 
Sitzung des Finanzausschusses geändert beschlossen   
Haupt-und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
30.04.2008 
Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Stadtrat Zeitz Entscheidung
08.05.2008 
33. Sitzung des Stadtrates Zeitz geändert beschlossen  (IV/STR/32/1209/08)

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die Umsetzung der Toilettenanlage, die im Zuge der Umgestaltung des Schützenplatzes dem

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die Umsetzung der Toilettenanlage, die im Zuge der Umgestaltung des Schützenplatzes demontiert und auf dem Gelände der Feuerwehr im Steinsgraben eingelagert wurde, vorzubereiten.

Aufgrund der Ablehnung des Standortes in der Kleinen Wendischen Straße durch das Stadtplanungsamt  ist im Rahmen der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes mit den Mitgliedern des Ordnungsausschusses und des Bauausschusses ein neuer Standort zur

Errichtung der öffentlichen Toilettenanlage zu favorisieren.

 

Die Kosten in Höhe von ca. 60,0 T€ für die Umsetzung und Inbetriebnahme der Toilettenanlage müssen durch Einsparungen im Haushalt 2008 freigelenkt werden.

Gesetzliche Grundlage:

 

Begründung:

 

Auf Grund von  Anfragen im Ordnungsausschuss wurde der Verwaltung beauftragt, die eingelagerte Toilettenanlage im Steinsgraben (Freisetzung vom Schützenplatz) in der Stadt Zeitz wieder zu errichten.

 

Die Stadt Zeitz betreibt gegenwärtig öffentliche Toilettenanlagen auf dem Platz der Deutschen Einheit, am Kleinen Wendischen Berg und die Blue Box auf dem Schützenplatz.

 

Die Toilettenanlage auf dem  Schützenplatz wurde 1992 errichtet und musste auf Grund des Umbaus des Schützenplatzes, als multifunktionalen Platz anlässlich der Landesgartenschau im Jahr 2003, abgebaut werden. Da kein geeigneter Standort zum damaligen Zeitpunkt, innerhalb des Stadtgebietes gefunden werden konnte, wurde die Toilettenanlage  auf dem Gelände der Feuerwehr im Steinsgraben eingelagert.

Einem Verkauf an die  Gemeinde Droyßig in Höhe von 9.661,95 €  wurde im Jahr 2003  abgelehnt.

Seit diesem Zeitpunkt gibt es Bestrebungen diese Toilettenanlage wieder umzusetzen und in Betrieb zu nehmen.

Obwohl durch die Verwaltung in Abstimmung mit den Stadträten die verschiedensten Standorte im Stadtzentrum angesehen worden sind, scheiterte es immer wieder aus finanziellen Gründen.

So kamen die Standorte Th.-Müntzer-Platz, Salzstraße, Besenstraße und hinter der kleinen Wendischen Straße in Betracht. 

Durch Verwaltung wird nach wie vor der Standort  im Block I favorisiert.

 

Im Ordnungsausschuss vom 11.12.2007  wurde die Verwaltung beauftragt , die entsprechenden Stellungnahmen durch die Fachämter  einzuholen, inwieweit sich der Aufbau dieser Toilettenanlage in das Stadtbild einfügt . (Stellungnahmen sind  in der Anlage beigefügt).

Ebenso ist  eine entsprechende Kostenübersicht zur notwendigen Umsetzung nachstehend aufgeführt.

Die Ver- und Entsorgung für die Inbetriebnahme der Anlage wäre im vorgenannten Bereich möglich und die entsprechenden Zuarbeiten liegen seitens der Versorgungsträger vor.

 

 

Detaillierte Auflistung der voraussichtlichen Kosten – Standort Kleine Wendische Straße

Stromversorgung:                                                                                                                 

Kosten für den Netzanschluss pauschal

bis zu einer Länge von 10 m                                                                                         969,85 €

jeder weitere Meter                35,70 €              x    65,0 m                                          2.320,50 €   

 

Trinkwasserversorgung:             

              Kosten Hausanschluss pauschal                                                                                 2.064,65 €

              jeder weitere Meter              71,40 € x 30,0 m                                                           2.142,00 €

 

Schmutz und Niederschlagswasser:                                                       

              Nach Kostenerstattungssatzung               in

              ihrer derzeitig gültigen Fassung

 

Kosten Abwasser:                                                                                                       ca.                4.000,00 €

 

Fundamente + Zuwegung                                                                                         ca.   13.200,00 €

 

Kran + Sonstiges                                                                                                       ca.                 5.500,00 €

 

Zwischensumme                                                                                                  ca.              30.197,00 €

 

Zu den aufgeführten Kosten kommen noch für den

Technikraum die Reparatur und Erneuerung bzw.

Auswechslung der defekten Teile innerhalb der

Toilettenanlage.                                                                                                             ca.              25.000,00 €

 

Diese können nicht genau beziffert werden, da die Herstellerfirma hierzu allein aussagefähig ist. Ein  Kostenangebot kann erst nach Besichtigung in der 12. KW vorgelegt werden.                                                        

 

Da diese Mittel im HH 2008 der Stadt Zeitz nicht veranschlagt sind, müssten kurzfristig durch die Ausschüsse und dem Stadtrat eine Mittelbereitstellung und Mittelfreigabe in o.g. Höhe erfolgen.

Eine Einsparung der ca. 60 T€ aus dem Fachbudget des Ordnungsamtes ist nicht möglich.

 

 

Anlagen

Stellungnahme Stadtplanungsamt

Stellungnahme Sachgebiet Liegenschaften

Stellungnahme Stadtwerke Zeitz GmbH