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Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 08.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.1  
Ernennung eines Ehrenbürgers der Stadt Zeitz      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 13.03.2008 und 10. 04. 2008  
STR/0024/08  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 7.1  
Abgabe einer persönlichen Erklärung von drei Stadträten      
Ö 7.2  
Persönliche Erklärung der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne      
Ö 7.3  
Persönliche Erklärung der Fraktion WIR - Unabhängige      
Ö 7.4  
Erklärung der SPD-Fraktion      
Ö 8  
Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates Zeitz in der IV. Wahlperiode  
IV/STR/STR/1279/08  
Ö 8.1  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ordnungsausschuss  
IV/STR/STR/1269/08  
Ö 8.2  
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ordnungsausschuss  
IV/STR/STR/1270/08  
Ö 9  
Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2008  
IV/STR/SWL/1274/08  
Ö 10  
Haushalt 2008  
IV/STR/20/1282/08  
Ö 11  
Haushaltskonsolidierungskonzept  
IV/STR/20/1283/08  
Ö 12  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates aus der Sitzung vom 24. 01. 2008 (TOP 19) Beschluss-Nr. IV/STR/61/1116/2401/08 - Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Antrag vom 15. 10. 2007 auf Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Grana - Norderweiterung - des Unternehmens Kaolin- und Tonwerke Seilitz-Löthain GmbH  
IV/STR/STR/1273/08  
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
IV/STR/10/1168/08  
Ö 14  
1. Änderung zur Entschädigungssatzung der Stadt Zeitz für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und im Ortschaftsrat vom 10.03.2005  
IV/STR/10/1177/08  
Ö 15  
Beauftragung des Seniorenbeirates der Stadt Zeitz
IV/STR/10/1157/08  
Ö 16  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010
IV/STR/40/1199/08  
Ö 17  
Gedenksteine auf öffentlichen Grundstücken  
IV/STR/30/1193/08  
Ö 18  
Gedenkstein am ehemaligen Zeitzer Gefängnis  
IV/STR/40/1251/08  
Ö 19  
Beitritt zum Netzwerk Flur  
IV/STR/STR/1206/08  
Ö 20  
Ernennung Ehrenbürger  
IV/STR/STR/1253/08  
Ö 21  
Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008
IV/STR/OB/1233/08  
Ö 22  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz
IV/STR/32/1210/08  
Ö 23  
Umsetzung Toilettenanlage
IV/STR/32/1209/08  
Ö 24  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2008
IV/STR/32/1165/08  
Ö 25  
Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung  
IV/STR/STR/1128/08  
Ö 26  
Neubau einer Schwimmhalle in der Stadt Zeitz
IV/STR/STR/1179/08  
Ö 27  
Nachforschungen zu Anna Magdalena Bach
IV/STR/STR/1254/08  
Ö 28  
Errichtung eines hölzernen Aussichtsturmes auf Posa  
IV/STR/STR/1181/08  
Ö 29  
Mitgliedschaft der Stadt Zeitz in der Anti-Korruptions-Organisation "Transparency International"  
IV/STR/STR/1197/08  
Ö 30     Pflege und Erhalt Zeitzer Rathaus
IV/STR/STR/1221/08  
Ö 31     Blaues Band Weiße Elster  
IV/STR/STR/1222/08  
Ö 32     Benennung einer Straße nach Ortlep, Anbringung einer Tafel
IV/STR/STR/1180/08  
Ö 33     Information zur Entwicklung der Personalkosten in der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der VGem Zeitzer Land für den Zeitraum 2005 bis 2009  
IV/STR/10/1234/08  
Ö 34     Nutzungskonzept Kloster Posa
IV/STR/80/1111/07  
Ö 35     Bericht über die Prüfung zum Prüfauftrag Erweiterung des Sonderprüfauftrages des Stadtrates der Stadt Zeitz "DSK Sanierungshonorar 2005" in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.05.2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/014/0700/2405/07  
IV/STR/14/1232/08  
Ö 36     Beteiligungsbericht 2008  
IV/STR/80/1163/08  
N 37     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 38     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 39     Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2008   IV/STR/10/1256/08  
N 40     Personalangelegenheit - Befristete Übernahme der ausgebildeten Verwaltungsfachangestellten (Einstellungsjahr 2005)   IV/STR/10/1255/08  
N 41     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 2 Rettungsschwimmern für die Saison 2008   IV/STR/10/1262/08  
N 42     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur unbefristeten Stellenbesetzung der Stelle Badewart   IV/STR/10/1264/08  
N 43     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Kassen-/Führungs-/Aufsichtskraft im Museum   IV/STR/10/1261/08  
N 44     Innovationsfabrik   IV/STR/STR/1223/08  
N 45     Ankauf eines Grundstücks in der Rothestraße   IV/STR/STR/1248/08  
N 46     Erweiterung des Satzungsgebietes am Platanenweg   IV/STR/STR/1247/08  
N 47     Einziehung einer Teilfläche der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg   IV/STR/65/1217/08  
N 48     Städtebaufördervertrag / vorzeitige Löschung einer Grundschuld   IV/STR/OB/1220/08  
N 49     Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus   IV/STR/40/1252/08  
Ö 50     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 51     Schließung der Sitzung