Auszug - Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates Zeitz in der IV. Wahlperiode  

Durch die Neubildung der Fraktion „Alternative christliche Demokraten“ (ACD) ergeben sich Veränderungen in der Sitzverteilung der Ausschüsse.

Die neu berechneten Ausschusssitze liegen wie folgt vor:

*) Der 7. Sitz muss zwischen den Fraktionen WIR – Unabhängige und ACD durch Losentscheid ermittelt werden.

Reihenfolge Zugriffsrechte auf Ausschussvorsitz:

*) Der 7. bzw. 8. Zugriff muss ausgelost werden.

Frau Wetzelt (stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion):

Beantragung auf Änderung des vorliegenden Beschlusstextes wie folgt:

Der Stadtrat gibt dem Antrag auf Neuverteilung der Ausschusssitze auf Grund der Neubildung einer Fraktion statt.

Die Ermittlung der Ausschusssitze erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren.

Abstimmung über die Antragstellung:    Ja-Stimmen:    mehrheitlich

Nach Durchführung der Losverfahren liegen folgende Ergebnisse vor:

Besetzung in den Ausschüssen wie folgt:

ACD-Fraktion:                             Wirtschaftsförderungsausschuss

                                                     Hauptausschuss

                                                     Sozialausschuss

                                                     Betriebsausschuss

Fraktion WIR – Unabhängige: Ordnungsausschuss

                                                   Bildungsausschuss

                                                   Rechnungsprüfungsausschuss

                                                   Finanzausschuss

                                                   Bauausschuss

Ausschussvorsitz  nach Losverfahren wie folgt:

7. Zugriff: ACD-Fraktion

8. Zugriff: Fraktion WIR – Unabhängige

Die Fraktionsvorsitzenden nennen in der o.g. Reihenfolge den gewünschten Ausschuss sowie den/die Ausschussvorsitzenden/Ausschussvorsitzende:

Herr Schwarz teilt mit, dass eine Absprache im Vorfeld bereits erfolgt ist und gibt die namentlichen Besetzungen in den Ausschüssen für die Fraktionen ACD und

WIR – Unabhängige wie folgt bekannt:

Die noch offenen namentlichen Besetzungen sind dem Büro Sitzungsdienst kurzfristig mitzuteilen.

Fraktionen die in den Ausschüssen keinen Sitz haben werden nach wie vor als Ausschussmitglieder mit beratender Stimme in den Ausschüssen vertreten sein.

Frau Fischer gibt den Hinweis, dass mögliche Änderungen in den Aufsichtsgremien und Gesellschafterversammlungen in der Verwaltung zu prüfen sind.

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/10/1289/08:

Der Stadtrat gibt dem Antrag auf Neuverteilung der Ausschusssitze auf Grund der Neubildung einer Fraktion statt.

Die Ermittlung der Ausschusssitze erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:      34  

Ja-Stimmen:       34  

Nein-Stimmen:        0  

Stimmenthaltungen:        0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0