Auszug - Umsetzung Toilettenanlage  

Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt aus.

Herr Dr. Altmann und Herr Strauch stellen folgenden Antrag:

Grundlage der heutigen Abstimmung  ist der Beschlusstext des Finanzausschusses wie folgt:

1.      Aus dem ursprünglichen Beschlusstext wird der 2. Absatz gestrichen.

2.      Dafür Ergänzung mit der Empfehlung des Ordnungsausschusses.

Abstimmung über den Antrag:      5   -  1   -   1

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die Umsetzung der Toilettenanlage, die im Zuge der Umgestaltung des Schützenplatzes demontiert und auf dem Gelände der Feuerwehr im Steinsgraben eingelagert wurde, vorzubereiten.

Aufgrund der Ablehnung des Standortes in der Kleinen Wendischen Straße durch das Stadtplanungsamt  ist im Rahmen der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes mit den Mitgliedern des Ordnungsausschusses und des Bauausschusses ein neuer Standort zur Errichtung der öffentlichen Toilettenanlage zu favorisieren.

In Anbetracht der schwierigen finanziellen Lage soll die Verwaltung den Verkauf der eingelagerten Toilettenanlage prüfen.

Bei der Gestaltung des Altmarktes soll die Integration einer entsprechenden Toilettenanlage geprüft werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7  

davon anwesend:     7  

Ja-Stimmen:      5    

Nein-Stimmen:     1  

Stimmenthaltungen:     1  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0