Auszug - Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz
Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 30.04.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:15 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/32/1210/08 Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Ordnungsamt | |||||||
Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt aus.
Herr Dr. Altmann beantragt, dass über den Beschlussvorschlag 1 abgestimmt wird.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 08.05.2008 gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2008:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LöffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass am
Beschlussvorschlag 1:
(lt. Antrag Verein für Stadtmarketing
e.V. der Stadt Zeitz)
12. Oktober 2008
30. November 2008
21. Dezember 2008
in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0