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Auszug - Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 30.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
IV/STR/32/1210/08 Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Ordnungsamt
Federführend:Bürgermeisterin   

Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt aus

Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt aus.

 

Herr Dr. Altmann beantragt, dass über den Beschlussvorschlag 1 abgestimmt wird.

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 08.05.2008 gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2008:

 

Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LöffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass am

 

Beschlussvorschlag 1:                                         

(lt. Antrag Verein für Stadtmarketing                                          

e.V. der Stadt Zeitz)                                                                     

 

12. Oktober 2008                                                       

30. November 2008                                                       

21. Dezember 2008                                                       

 

in der Zeit von  13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7  

davon anwesend:     7  

Ja-Stimmen:      7  

Nein-Stimmen:     0  

Stimmenthaltungen:     0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0