Auszug - Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008 (Vorlage wird nachgereicht)

TOP:

Ö 5

Gremium:

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 18:15

Raum:

Raum 308

Ort:

Gewandhaus Zeitz, Altmarkt 16, 06712 Zeitz

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage Stadt Zeitz

Verfasser:

Stadtplanungsamt
SG Stadtsanierung

Federführend:

Stadtplanungsamt

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008

in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher

Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre

2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.

- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.

- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen

kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.

- Es werden bereits bewilligte 140,00 T Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm-

jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die

dazugehörigen 70,00 T Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008

bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung

dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7

davon anwesend: 6

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0