Auszug - Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 11.09.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:20 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/32/1432/08 Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Ordnungsamt | |||||||
| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
 | | | | |||||
Der Oberbürgermeister weist nochmals auf die Begründung hin, in dieser steht:
Die Maßnahme ist eine Pflichtaufgabe im rahmen der Gefahrenabwehr und ist somit auch während der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 96 Gemeindehaushaltsverordnung LSA durchzuführen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der Gefahrenabwehr die Mittel aus der Haushaltsstelle 02.67000.96020 (Ersatz von Straßenbeleuchtungsanlagen) für den vorzeitigen Maßnahmebeginn zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage Altmarkt mit technischen Leuchten freizugeben.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0