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Auszug - Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark, Naumburger Str. 99, 06712 Zeitz
Ort: B i t t e b e a c h t e n - T r e f f p u n k t:
IV/STR/65/1487/08 Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Hoch- und Tiefbauamt
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Beschluss:

Beschluss:

Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der Der vorliegenden Neufassung.

Herr Börner ist ab 17

Herr Börner ist ab 17.40 Uhr anwesen, somit sind 7 Bauausschussmitglieder zur Abstimmung anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0