Auszug - Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"
Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Bauausschuss | |||||||
Datum: | Mi, 24.09.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:30 | |||||||
Raum: | Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark, Naumburger Str. 99, 06712 Zeitz | |||||||
Ort: | B i t t e b e a c h t e n - T r e f f p u n k t: | |||||||
IV/STR/65/1487/08 Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Hoch- und Tiefbauamt | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Beschluss:
Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der Der vorliegenden Neufassung.
Herr Börner ist ab 17.40 Uhr anwesen, somit sind 7 Bauausschussmitglieder zur Abstimmung anwesend.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0