Auszug - Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"
| Sitzung des Ordnungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Ordnungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 09.10.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:45 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/65/1487/08 Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Hoch- und Tiefbauamt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Herr Immisch gab einen kurzen Überblick über die Änderungen der vorliegenden Satzung und informierte, dass die Gebührentabelle von Korrekturen unberührt blieb.
Die Anfrage des Herrn Brunn, zur Umsetzung der Satzung nach in Kraft treten, wird von Frau Scharr an das dafür zuständige Stadtplanungsamt/61 weitergeleitet (Problem Markisen).
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gem. 0
§ 31 GO LSA ausgeschlossen;:
? Frau Seidelt ist ab 17.25 Uhr anwesend, somit sind 7 Ausschussmitglieder anwesend.