Auszug - Übernahme einer absoluten Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH
| Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 14 | |||||||
| Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 26.11.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:10 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/10/1437/08 Übernahme einer absoluten Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | WIR-Unabhängige | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Zentrale Dienste | |||||||
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Herr Hedrich stellte den ANTRAG, Gespräche mit den Stadtwerken Detmold zum Erwerb des einen Prozentes zu führen.
Herr Bliedtner wies darauf hin, dass hierbei die rechtliche Grundlage im Wirtschaftsrecht beachtet werden muss.
Nach weiterer Diskussion wurde sich auf eine Änderung des Beschlusstextes wie folgt geeinigt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz den Erwerb einer Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH (SWZ) zu prüfen.
Der geänderte Beschlusstext wurde zur Abstimmung gestellt.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz den Erwerb einer Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH (SWZ) zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0