Auszug - Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleisters und des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2009
| Sitzung des Gemeinderates Theißen | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Gemeinderat Theißen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 29.01.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:30 - 21:10 | |||||||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | |||||||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | |||||||
| IV/GTH/SWL/0325/08 Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters und des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2009 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Theißen | |||||
| Verfasser: | Stadtwahlleiter Wahlbüro | |||||||
| Federführend: | Stadtwahlleiterin | |||||||
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Beschluss:
Entsprechend § 10a Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt überträgt die Gemeinde Theißen die Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2009 auf den Wahlleiter der Stadt Zeitz und seinen Stellvertreter.
Die Aufgaben des Gemeindewahlausschusses werden auf einen gemeinsamen Wahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft übertragen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /