Auszug - Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)- Änderung des Bewilligungsrahmens des Programmjahres 2007 und der Anträge für das Programmjahr 2009

Sitzung des Bau- und Hauptausschusses

TOP:

Ö 15

Gremium:

Bauausschuss

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Mi, 18.02.2009

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 20:15

Raum:

Friedenssaal

Ort:

Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

IV/STR/61/1666/09 Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)- Änderung des Bewilligungsrahmens des Programmjahres 2007 und der Anträge für das Programmjahr 2009

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage Stadt Zeitz

Verfasser:

Stadtplanungsamt
SG Stadtsanierung

Federführend:

Stadtplanungsamt

Antrag Herr Schröder:

Durch die Verwaltung soll geprüft werden, ob beim Land Anträge auf Unterstützung zur Finanzierung der Eigenanteile im Zuge des Konjunkturpaketes gestellt werden können.

Abstimmung zum Antrag: 6 - 0 - 1

Herr Buzalski bittet, dass über das Konjunkturpaket II im nächsten Bauausschuss beraten wird.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1.	den Antrag auf Förderung im Programmjahr 2009 für das Förderprogramm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (SAN) vom 10.09.2008 vollständig zurück zu nehmen und keinen Antrag für das Programmjahr 2010 zu stellen.
2.	bewilligte Mittel im Förderprogramm SAN des Programmjahres 2007 im Haushaltsjahr 2010 in Höhe von insgesamt 153,- T (davon Eigenmittel 51,- T) zurück zu geben.
3.	den Antrag auf Förderung im Programmjahr 2009 für das Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) vom 10.09.2008 ist dem Finanzplan des Haushaltsplanes 2009 anzupassen. Dazu ist die Jahresscheibe 2010 von 200,- T (davon Eigenmittel 40,- T) ins Haushaltsjahr 2011 zu verschieben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7

davon anwesend: 7

Ja-Stimmen: 0

Nein-Stimmen: 6

Stimmenthaltungen: 1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0