Auszug - Durchführung Weihnachtsmarkt 2009
| Sitzung des Ordnungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Ordnungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 02.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:00 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/32/1715/09 Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Ordnungsamt | |||||||
| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
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In der Diskussion fand die vorliegende Vorlage die überwiegende Zustimmung der Ausschussmitglieder.
Frau Seidelt ist für die Einbeziehung des Neumarktes und stellte den ANTRAG, eine getrennte Abstimmung zu den Punkten 1 und 2 der vorliegenden Beschlussvorlage durchzuführen.
Herr Engel stellte den Antrag auf Rederecht für Herrn Enzmann.
Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
Herr Enzmann informierte über die Meinungsbildung des Stadtmarketingvereins. Die Empfehlung ist, den Weihnachtsmarkt im Bereich Roßmarkt evtl. mit einem Fahrgeschäft durchzuführen.
Auf die Anfrage des Herrn Holluba zur Übernahme des Weihnachtsmarktes 2010 durch den Stadtmarketingverein Zeitz in eigener Regie konnte Herr Enzmann noch keine konkrete Aussage treffen, da dazu noch keine konkreten Fakten vorliegen.
Frau Langenberg legte dar, dass die Beschlussvorlage ein Kompromiss ist. Die Interessengemeinschaft Historischer Weihnachtsmarkt ist zwar bezüglich des Termins nicht ganz zufrieden, da es am letzten Wochenende eine Überschneiderung der beiden Weihnachtsmärkte gibt will sich aber damit arrangieren.
Herr Holluba stellte den ANTRAG von Frau Seidelt, eine getrennte Abstimmung zu den Punkten 1 und 2 der vorliegenden Beschlussvorlage durchzuführen zur Abstimmung:
Abstimmung: 4 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 0 Stimmenthaltungen
Dem Antrag wurde somit zugestimmt und Herr Holluba stellte jetzt die Punkte 1 und 2 der vorliegenden Beschlussvorlage getrennt zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0