Vorlage - IV/STR/32/1715/09  

Der Stadtrat beschließt:

1.       Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt.

2.       Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt.

Gesetzliche Grundlage:                            keine

bereits gefasste Beschlüsse:              keine

aufzuhebende Beschlüsse:              keine             

Begründung:

In Auswertung des Ordnungsausschusses fand am 13.02. und am 03.03.2009 eine Auswertung des Weihnachtsmarktes 2008 statt. An diesen Besprechungen nahmen die Vertreter des Stadtmarketingvereins Herr Klotz und Herr Enzmann, des Reit- und Fahrvereins Herr Ebenhoch, der Interessengemeinschaft Historischer Weihnachtsmarkt Herr Obenauf, vom Konzept-Team Gera Herr Sumser und Herr Günther, vom Schulverwaltungsamt Frau Langenberg und Frau Otto und vom Ordnungsamt Frau Scharr, Frau Röhming und Herr Pasch teil.

Die Teilnehmer waren sich darüber einig, dass der Weihnachtsmarkt auf dem Neumarkt nicht die Erwartungen gebracht hat. Dies lag darin begründet, dass die Entscheidung sehr spät getroffen worden ist (Ende September 2008) und die  Schließung am 14.12.2008 erfolgen musste, da der historische Weihnachtsmarkt am 18.12.2008 seine Pforten im Schlosshof öffnete.

Um rechtzeitig mit den Vorbereitungen für den Weihnachtsmarkt 2009 beginnen zu können wurden durch die Mitglieder des Ordnungsausschusses folgende Hinweise gegeben, die unbedingt Berücksichtigung finden sollen.

1.       Der Ordnungsausschuss spricht sich für die Durchführung des Weihnachtsmarktes auf einem zentralen Standort aus. Die Vorbereitung hat federführend durch die Stadtverwaltung (Ordnungsamt) unter Einbeziehung aller Interessenten (Stadtverwaltung, Stadtmarketingverein, Organisatoren des Historischen Weihnachtsmarktes) in einer Beratung umgehend zu erfolgen. Nach dieser Beratung ist dem Ordnungsausschuss ein entsprechendes Konzept vorzulegen.

2.       Überarbeitung der Satzung für den Weihnachtsmarkt mit dem Ziel – Reduzierung der Standgebühren um 50 %.

Im Ordnungsausschuss am 19.02.2009 wurde nochmals durch die Mitglieder des sehr deutlich gemacht, dass an den Festlegungen vom 08.01.2009 festgehalten wird. Evtl. sollte man sogar überlegen, ob einem Verein, die im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel zur Verfügung gestellt werden sollen, damit der Weihnachtsmarkt ein Qualitätssprung erreicht.

Die Mitglieder fassten aus der Diskussion heraus die Empfehlung, eine Beschlussvorlage zum Weihnachtsmarkt 2009 mit folgenden Punkten zu erarbeiten:

• Zeitraum 06. - 20.12.2009
• Reduzierung der Standgebühren
• Durchführung an einem zentralen Standort

Dies fand auch bei den Vertretern des Stadtmarketingvereins entsprechenden Zuspruch, da der Weihnachtsmarkt an einen zentralen Platz gehört.

Durch den Vorstand des Stadtmarketingvereins wurde an die Verwaltung der Antrag gestellt,

zwei verkaufsoffene Sonntage im Monat Dezember zu genehmigen, was nach Aussage der Mitglieder von den Bürgern gut angenommen wird und die Kaufkraft erhöht.

Deshalb ist von der Verwaltung der Vorschlag unterbreitet worden den Weihnachtsmarkt in diesem Zeitraum durchzuführen.

In der Beratung am 03.03.2009 mit den Organisatoren des historischen und des städtischen Weihnachtsmarktes gab es bei allem positiv aber auch negativ Gesagtem kontroverse Diskussionen zum Zeitrahmen. Der städtische Weihnachtsmarkt schließt am 20.12.2009 und der historische Weihnachtsmarkt öffnet am 19.12.2009 seine Pforten. So bleibt die Frage offen, ob dies unbedingt von Vorteil ist.

Die Verwaltung sieht darin durchaus ein positives Merkmal, da der Einkauf in der Stadt und der Besuch über die beiden Weihnachtsmärkte möglich ist.

In der Sitzung des Stadtmarketingvereins am 10.03.2009 wurde durch die Anwesenden abgestimmt, den Weihnachtsmarkt in der Zeit vom 06.-20.12.2009 auf dem Rossmarkt durchzuführen. Einer vorherigen Schließung des Weihnachtsmarktes wurde nicht zugestimmt, da die Händler in der Innenstadt gerade an diesem Wochenende sich erhöhte Einnahmen versprechen.

Den Empfehlungen der Mitglieder des Ordnungsausschusses folgend, wird die Gebührenkalkulation für den  Weihnachtsmarkt überarbeitet. Auf Grund des Zeitrahmens werden die Standgebühren wie im Protokoll des Ordnungsausschusses vom 08.01. und 19.02.2009 auf 50 % festgelegt.

Grundlage für die bisherige Berechnung der Standgebühren für den Weihnachtmarkt ist die Marktordnung der Stadt Zeitz vom 05.06.1997. Für die Standplatzgebühr wurden bisher je qm 2,56 € für einen vollen Verkaufstag erhoben.

Die Reduzierung der Standplatzgebühr auf 50 % = 1,28 € würde bedeuten, dass bei Teilnahme am Weihnachtsmarkt 2009 z.B. folgende Kosten anfallen würden:

Hüttengröße 3m x 2m:        2008    15,34 €               2009       7,68 €                                                            

              6m x 2m:              30,68 €                            15,34 €