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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 07.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009  
IV/STR/20/1728/09  
Ö 5  
Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012  
IV/STR/20/1729/09  
Ö 6  
Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur  
IV/STR/65/1707/09  
Ö 7  
Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009  
IV/STR/20/1727/09  
Ö 8  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009  
IV/STR/20/1726/09  
Ö 9  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung)  
IV/STR/20/1704/09  
Ö 10  
Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung  
IV/STR/20/1725/09  
Ö 11  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008  
IV/STR/20/1719/09  
Ö 12  
Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes  
IV/STR/20/1718/09  
Ö 13  
Beteiligungsbericht 2009  
IV/STR/20/1721/09  
Ö 14  
Bericht zur unvermuteten Kassenbestandsaufnahme der Stadt Zeitz am 28.01.2009 mit Stellungnahme der Verwaltung  
IV/STR/14/1711/09  
Ö 15  
Bericht zur unvermuteten Kassenbestandsaufnahme der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" am 28.01.2009  
IV/STR/14/1712/09  
Ö 16  
Bericht zur unvermuteten Kassenbestandsaufnahme der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" am 03.03.2009  
IV/STR/14/1713/09  
Ö 17  
Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der SPD-Fraktion des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008  
IV/STR/14/1716/09  
Ö 18  
Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz
IV/STR/40/1696/09  
Ö 19  
Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz
IV/STR/40/1697/09  
Ö 20  
Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008  
IV/STR/40/1699/09  
Ö 21  
Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012  
IV/STR/65/1703/09  
Ö 22  
Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2009/2010 und 2011, Stand 10.03.2009
IV/STR/61/1709/09  
Ö 23  
Informationsvorlage zu TOP 5 der Sitzung des Finanzausschusses am 03.03.2009: Darstellung der Terminstellungen im aktuellen Maßnahme-Kosten-Plan (Stand 10.03.2009) in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)  
IV/STR/61/1722/09  
Ö 24  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2009  
IV/STR/32/1715/09  
Ö 25  
Allgemeine Anfragen      
N 26     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 27     Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11   IV/STR/80/1723/09  
N 28     Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk"   IV/STR/80/1724/09  
N 29     Allgemeine Anfragen    
Ö 30  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 31  
Schließung der Sitzung