Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Finanzausschusses | |||
| TOP: | Ö 25 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | ||
| Datum: | Di, 07.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:25 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Immisch informierte zum Nikolaiplatz 9 dass ein Termin mit der Notarin stattfindet, der Insolvenzverwalter einen neuen Investor gefunden hat, somit bis zum 14.04.2009 keine Aktivitäten erfolgen werden. Vorab Konzeptvorstellung durch den neuen Investor soll erfolgen.
Herr Schröder wollte wissen, ob die Zeitschiene der Ersatzvornahmen verschoben wird.
Antwort Herr Immisch – Ja, Terminverschiebung um ca. 5 Wochen.
Herr Strauch teilte mit, dass er den Bericht über den Stand der Doppikeinführung im Ausschuss vermisst, es wurde mal festgelegt, hierzu im Ausschuss mündliche Information den Mitgliedern zu geben.
Ein Zustandsbericht zum Denkmal „Opfer des Faschismus“ soll im nächsten Bildungsausschuss
erfolgen.
Herr Gentsch möchte wissen, ob Vorbereitungen zum Thema Mittagsessen für Kinder in den Einrichtungen getroffen wurden. Diese Info soll im nächsten Hauptausschuss mit auf die Tagesordnung aufgenommen werden.
Herr Moser möchte wissen, aus welcher Haushaltsstelle das Honorar für den Stadtschreiber finanziert wird. Herr Moser wird auf die Informationsvorlage zum Sonderprüfauftrag im nächsten Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.
Herr Schröder weist darauf hin, dass die Verfahren der Entlastung des Oberbürgermeisters der letzen 3 Jahre noch offen sind und fragt, wie hier weiter verfahren wird.
Herr Villiers informierte zur Instandsetzung der Scheune auf Kloster Posa, dass hierzu ein Antrag zur Aufnahme ins Programm ALFF zur Dorferneuerung gestellt wurde, der Antrag aber aufgrund des Haushaltes zurückgezogen werden musste.