Auszug - Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009
40. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 13 | Beschluss: | IV/STR/20/1728/09 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 23.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:45 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/20/1728/09 Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Kämmerei Haushaltswesen | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke.):
Herr Heller legt Wert darauf, dass die in der letzten Haushaltsdebatte von der Fraktion Die Linke. gestellten Forderungen und die auch mehrheitlich als Anträge beschlossen worden sind in die neue Haushaltssatzung eingearbeitet werden.
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/20/1728/2304/09:
Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr. IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18. 12. 2008 zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2009 auf.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 38
Ja-Stimmen: 38
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0