Auszug - Durchführung Weihnachtsmarkt 2009
| 40. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 35 | Beschluss: | IV/STR/32/1715/09 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 23.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:45 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/32/1715/09 Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Ordnungsamt | |||||||
| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
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Herr Gierl (Vorsitzender des Finanzausschusses) beantragt:
Wie im Finanzausschuss:
- Getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.
- Im Punkt 1 ist zu ergänzen ...unter Einbeziehung des Neumarktes.
Herr Brunn (Fraktion Die Linke.) beantragt:
- Ergänzung: Die Preisreduzierung der Standgebühren auf den Neumarkt beziehen.
Der Vorsitzende des Stadtrates stellt den Beschluss wie folgt zur Abstimmung:
- Getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.
- Ergänzung im Punkt 1 wie folgt: unter Einbeziehung des Neumarktes.
- Ergänzung im Punkt 2 mit einer Preisreduzierung für den Neumarkt.
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/32/1715.1/2304/09:
Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06. 12. bis 20. 12. 2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt und dem Neumarkt durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 36
Ja-Stimmen: 36
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/32/1715.2/2304/09:
Der Stadtrat beschließt:
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag für den Neumarkt festgesetzt. Für den Rossmarkt gelten die Preise gemäß Marktordnung der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 36
Ja-Stimmen: 30
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Stimmenthaltungen:
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: