Auszug - Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 21 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 16.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/STR/1730/09 Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion ACD, Stadtrat Andreas Exler | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Herr Schwarz legt dar, dass diese Vorlage zunächst als Diskussionsgrundlage gesehen werden sollte.
Vorschlag Herr Hörig:
Es ist zu prüfen, ob die Poller weiter in die Mitte des Platzes versetzt werden können, um auf den gewonnenen Flächen kostenfreie Parkplätze einzurichten.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
ab 01.07.2009 die Gebührenfreiheit auf den bisherigen gebührenpflichtigen Parkplätzen Altmarkt, Besenstraße, Brüderstraße, Michaeliskirchhof und Neumarkt herzustellen. Im Rahmen eines Modellversuches wird bis zum 30.06.2010 das Parken auf diesen Parkplätzen gebührenfrei sein. Es darf mittels Parkscheibe max. 2h in der Zeit von Montag bis Freitag von 08.00Uhr bis 18.00Uhr, am Samstag von 08.00Uhr bis 12.00Uhr geparkt werden. Auf die Benutzung der Parkscheibe ist hinzuweisen und zu kontrollieren.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 5
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Die Vorlage ist abgelehnt.