Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen |
| Datum: | Do, 12.05.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:40 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Frau Späte: Beschlussantrag zu Top 22 – getrennte Abstimmung.
Herr Otto: Die Entscheidung zu einer eventuell getrennten Abstimmung der Beschlussvorlage kann unter Top 22 erfolgen.
Frau Spindler beantragt den Top 8 (Behandlung der Haushaltsverfügung) zu verschieben. Die Behandlung wird nach hinten - vor Top 16 im öffentlicher Teil verschoben.
Abstimmung zum Antrag:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Herr Schröder kritisiert die Vorlage zum Top 8. Bei der Tragweite dieses TOP und bei der zu erkennenden Brisanz, kann er sich nicht mit der Begründung (mündlich) zu dieser Beschlussvorlage zufrieden geben. Er möchte sich zu diesem Thema als Stadtrat gewissenhaft vorbereiten.
Herr Otto weist auf die Nachreichung (per Mail) zu diesem Top hin.
Abstimmung über die geänderte TO:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |