Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 12.05.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:40
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 17.03.2011		HAU1/0016/11
Ö 5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses
Ö 6	5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz		V/STR/10/0545/11
Ö 7	Aufhebung der Satzung zur Marktordnung der Stadt Zeitz		V/STR/32/0476/11
Ö 8	Behandlung der Haushaltsverfügung durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises vom 29.04.2011 AZ: 151401/J/590/2011 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt		V/STR/20/0562/11
Ö 9	Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale		V/STR/40/0517/11
Ö 10	Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz		V/STR/40/0518/11
Ö 11	Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz		V/STR/40/0523/11
Ö 12	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 "Eigenheimbau Kirchweg" im Ortsteil Theißen von Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0501/11
Ö 13	Einlasskontrolle für den Schlosspark Moritzburg Zeitz		V/STR/40/0556/11
Ö 14	Gesellschaftsvertrag der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH		V/STR/OB/0546/11
Ö 15	Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz		V/STR/32/0510/11
Ö 16	Allgemeine Anfragen
N 17	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 18	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 17.03.2011
N 19	Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Theißen-Luckenau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement	V/STR/20/0559/11
N 20	Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Kayna-Nonnewitz-Pirkau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement	V/STR/20/0552/11
N 21	Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Abschluss eines Vertrages mit den Stadtwerken Zeitz GmbH	V/STR/10/0560/11
N 22	Vergabe von Planungsleistungen: Einrichtung einer Evangelischen Grundschule im Franziskanerkloster ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz	V/STR/65/0563/11
N 23	Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle	V/STR/63/0557/11
N 24	Allgemeine Anfragen
N 25	Schließung der Sitzung