Auszug - Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2007 bis 2011 in den Haushaltsjahren 2011 bis 2013, Stand 06.10.2011  

Frau Schaller erläuterte, dass zu dieser Vorlage eine Auflistung der 3 Förderprogramme vorliegt.

Zur Bewilligung der Fördermittel ist es unbedingt notwendig, von der Kommunalaufsichtsbehörde eine Stellungnahme zu bekommen. Ohne diese ist es für die Stadt nicht möglich, Fördermittel zu bekommen.

Diese positive Stellungnahme wurde mit Datum 28.07.2011 an die Stadt ausgereicht.

Es folgte eine umfangreiche Diskussion mit Rückfragen und deren Beantwortung.

Herr Buzalski übergab die Sitzungsführung an Herrn Brunn und brachte im Rahmen der Diskussion den Antrag ein, dass der Abriss der Gebäude Brühl 5, 6, 7 bereits im Jahr 2012 (nicht wie im Plan 2013) erfolgen soll.

Darüber wurde wie folgt abgestimmt:

(Herr Sauppe war zu dieser Abstimmung nicht anwesend)

Abstimmungsergebnis:

Dann übernahm Herr Buzalski wieder die Leitung der Sitzung.

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19.45 Uhr – Herr Woschee verlässt die Sitzung.

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Beschluss:

Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2007 bis 2011 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „ Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „ Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2011 bis 2013 .

Für die bewilligten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt / Finanzplan einzustellen.

Entsprechend dem Gebot der zügigen Umsetzung sowie der Durchführung von Aufgaben aus dem Sanierungsrecht gemäß BauGB im übertragenen Wirkungskreis sind die Mittel sofort, auch während der vorläufigen Haushaltsführung, bis zur Höhe der geplanten Mittel im  Finanzplan freigegeben.

Über wesentliche Änderungen der Maßnahmen und Kostenansätze in den Maßnahme- Kosten- Plänen, Stand 06.10.2011, ist der Hauptausschuss zu informieren.

Abstimmungsergebnis: