Auszug - Bericht des Betriebsleiters Abwasser Stadt Zeitz Herr Schirmer zum Verlustausgleich Jahresabschluss 2008
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 13 | ||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Do, 03.11.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:35 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Schirmer:
Der Wirtschaftsplan wurde im April 2011 verabschiedet und bei der Kommunalaufsichtsbehörde im Mai 2011 eingereicht. Mit Auflagen erhielt die Stadt Zeitz den Wirtschaftsplan zurück. Ein Beitrittsbeschluss konnte nicht erzielt werden. Es wurde Klage eingereicht.
Die drei wichtigsten Mängel lauten wie folgt:
1. Verlustausgleich der Stadt
2. Stellungnahme zum Herstellungsbeitrag II / Erneuerungsbeitrag
3. weggefallener Investitionszuschuss der Stadt
Bis zum Jahr 2009 wurde der Investitionszuschuss im Eigenbetrieb erhalten. Ab 2010
wurde diese Zusage nicht mehr eingehalten und somit der Betrag auch nicht mehr
eingestellt.
Zu Punkt 1
Mit dem Jahresende 2008 lag ein Verlustvortrag von 3.088.272,50 Euro vor. Das war der damaligen Bilanzierung im Eigenbetrieb geschuldet. Dies hing mit Fördermitteln des Landes zusammen. Die Stadt Zeitz hat die Fördermittel im Eigenkapital belassen und den Gebührenzahlern gutgeschrieben. Dies wurde von der Kommunalaufsichtsbehörde kritisiert.
Aufgrund der Diskussionen wurde 2008 aus dem Eigenkapital (Fördermitteln) ein Sonderposten gemacht und die Mittel herausgelöst, die bis dato Ende 2008 bereits dem Gebührenzahler zu Gute gekommen sind. Das sind Mittel in Höhe von 1.647.00 Euro. Aufgerechnet gegen die 3.088.272,50 Euro wird ein Rückgang auf 1.641.000 Euro ersichtlich. Im Jahr 2008 wurde erstmalig im Eigenbetrieb ein Gewinn erwirtschaftet in Höhe von 383.000 Euro. Wenn dieser von den 1.641.000 Euro abgezogen wird, ergibt sich am Ende des Jahres 2008 ein Verlustvortrag in Höhe von 1.064.000 Euro. Im Jahr 2009 ergab sich ein Defizit von 15.191 Euro. Insgesamt ergibt das eine Summe von 1.079.260 Euro.
Im letzten Betriebsausschuss wurde der Jahresabschluss 2010 vorberaten, welcher ein positives Ergebnis in Höhe von rund 90.000 Euro ausweist.
Werden diese von den 1.064.000 Euro abgezogen, dann ergibt das ein Ergebnis von 989.000 Euro, welche im Haushalt einzustellen sind. Der Jahresabschluss 2010 wurde noch nicht vom Stadtrat bestätigt.
Damit wäre eine Auflage der Kommunalaufsichtsbehörde erfüllt.