Auszug - Ausführungen durch das RPA zur Anfrage - Wie ist die Terminkette zur weiteren Behandlung der vom Rechnungsprüfungsamt erfolgten Prüfung der Jahresrechnung 2010?  

Herr Bliedtner:

Bis zum 30.04. eines Jahres ist die Jahresrechnung im Rechnungsprüfungsamt abzugeben. Am 02.05.2011 wurde dies durch die Verwaltung erledigt. Am 18.05.2011, nach Beendigung aller noch laufenden Prüfungen, Beginn der Prüfung, so dass am 18.07.2011 die Rechnungsprüfung zur Jahresrechnung fertig war und eigentlich keinen uneingeschränkten Vermerk zur Folge gehabt hätte. Es wurde rechtlich geprüft, den Haushalt 2010 noch einmal zu öffnen, um 1,1 Mio. Euro um- bzw. auszubuchen. Mit Datum vom 29.07.2011 wurde gemeinsam mit dem Oberbürgermeister und den zuständigen Sachgebieten sowie dem Rechnungsprüfungsamt die Korrektur festgelegt. Danach wurde am 06.10.2011 dem Rechungsprüfungsamt erneut die Jahresrechnung vorgelegt und am 13.10.2011 die Prüfung abgeschlossen.

Am 18.10.2011 wurde der Entwurf versandt. Das Abschlussgespräch fand am 25.10.2011 statt. Bis zum 10.11.2011 ist die Abgabe der Stellungnahme an das Rechnungsprüfungsamt festgelegt worden und am 17.11.2011 wird die Vorlage zur Fachbereichsleiterberatung vorgelegt.

Die Vorlage liegt am 06.12.2011 im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie am 22.12.2011 im Stadtrat zur Genehmigung vor.