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Auszug - Finanzierung der Ersatzvornahme "Blauer Stern" aus der Rücklage Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement  

Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
TOP: Ö 9
Gremium: Ortschaftsrat Theißen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 24.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz
V/STR/65/0654/11 Finanzierung der Ersatzvornahme "Blauer Stern" aus der Rücklage Theißen
ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebäude- u. Flächenmanagement
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Herr Lukasek:

Herr Lukasek:

- reicht eine Kopie der Teilabnahme vom 19.10.11 allen Ortschaftsräten aus nimmt an

  Diskussion und Abstimmung nicht teil

Herr Ham:

- es sind offene Leistungen genannt die Decken konnten nicht geschlossen werden,

  da Branschutzmaßnahmen noch nicht abgeschlossen waren

Herr Borde:

- es steht uns nicht zu hierzu etwas zu fachlichen Details zu sagen,

Herr Immisch:

- es sollen die Kosten für die Ersatzvornahme durch Drittfirma über die Rücklage

  verauslagt werden  das von Herrn Lukasek ausgereichte Protokoll ist ein internes

  Protokoll, welches als solches zu werten ist.

Herr Ham:

- mich wundert es, dass die Drittfirma bereits arbeitet es gibt noch keinen Beschluss

Herr Köstler:

- zu diesem Thema wurde bereits oft genug in vergangenen Sitzungen vor beraten

Herr Immisch:

- es handelt sich um eine überplanmäßige Bewilligung Fa. arbeitet derzeit auf

  eigenes Risiko

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Theißen beschließt, die Mittel zur Ersatzvornahme für das Objekt „Blauer Stern“ in Höhe von ca. 25.000,- € aus der Haushaltsstelle – 02.91000. 31000 (Entnahme aus Rücklagen) zur Verfügung zu stellen. 

Schadensersatzansprüche gegen den Verursacher sind geltend zu machen und Einnahmen daraus der Rücklage der ehem. Gemeinde Theißen wieder zuzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

13

davon anwesend:

13

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  1