Auszug - Finanzierung der Ersatzvornahme "Blauer Stern" aus der Rücklage Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement
Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | ||||||||
TOP: | Ö 9 | |||||||
Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 24.11.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:05 | |||||||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | |||||||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | |||||||
V/STR/65/0654/11 Finanzierung der Ersatzvornahme "Blauer Stern" aus der Rücklage Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebäude- u. Flächenmanagement | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Herr Lukasek:
- reicht eine Kopie der Teilabnahme vom 19.10.11 allen Ortschaftsräten aus ‑ nimmt an
Diskussion und Abstimmung nicht teil
Herr Ham:
- es sind offene Leistungen genannt ‑ die Decken konnten nicht geschlossen werden,
da Branschutzmaßnahmen noch nicht abgeschlossen waren
Herr Borde:
- es steht uns nicht zu hierzu etwas zu fachlichen Details zu sagen,
Herr Immisch:
- es sollen die Kosten für die Ersatzvornahme durch Drittfirma über die Rücklage
verauslagt werden ‑ das von Herrn Lukasek ausgereichte Protokoll ist ein internes
Protokoll, welches als solches zu werten ist.
Herr Ham:
- mich wundert es, dass die Drittfirma bereits arbeitet ‑ es gibt noch keinen Beschluss
Herr Köstler:
- zu diesem Thema wurde bereits oft genug in vergangenen Sitzungen vor beraten
Herr Immisch:
- es handelt sich um eine überplanmäßige Bewilligung ‑ Fa. arbeitet derzeit auf
eigenes Risiko
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Theißen beschließt, die Mittel zur Ersatzvornahme für das Objekt „Blauer Stern“ in Höhe von ca. 25.000,- € aus der Haushaltsstelle – 02.91000. 31000 (Entnahme aus Rücklagen) zur Verfügung zu stellen.
Schadensersatzansprüche gegen den Verursacher sind geltend zu machen und Einnahmen daraus der Rücklage der ehem. Gemeinde Theißen wieder zuzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 13 |
davon anwesend: | 13 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 1 |