Auszug - Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost  

Herr Sachse erklärt im Namen seiner Fraktion, dass er Schließungen von Schulen und auch Kindereinrichtungen als Konsolidierungsmaßnahme nicht zustimmen wird und begründet seine Aussage.

Herr Strauch schließt sich der Meinung von Herrn Sachse an. Aus der Beschlussvorlage ergeben sich u. a. folgende Fragen:

• Welche Schule besuchen die Kinder ab 2020?
• Gilt das Prinzip „Kurze Beine – Kurze Wege“ noch?
• Wann laufen die Mietverträge des MVZ und der Evangelischen Grundschule aus?

Im Wohngebiet Zeitz-Ost sind ordentliche Freizeitangebote (z. B. Spielplatz, Turnhalle) vorhanden. Dieses Gebiet wird als attraktives Wohngebiet auch für Familien mit Kindern erhalten bleiben.

Frau Reimschüssel unterstützt die Aussagen ihrer Vorredner. Sie äußert ihr Unverständnis, dass in der jetzigen Situation (Umgestaltung im Bereich der Förderschulen, Integration behinderter Kinder in Grund- und Sekundarschulen) über die Schließung von Schulstand- orten nachgedacht wird.

Frau Eschner erklärt, dass sie mit der Prüfung einverstanden ist; der Schulstandort aber erhalten bleiben muss.

Frau Langenberg weist nochmals darauf hin, dass zum heutigen Tag keine Schulschließung auf der Tagesordnung steht. Im Rahmen der nächsten Schulentwicklungsplanung muss aber realistischerweise davon ausgegangen werden, dass bei der Entwicklung der Schülerzahlen und bei der Haushaltslage der Stadt Zeitz nicht alle jetzigen Schulstandorte erhalten bleiben können. Aus Kostengründen wurde deshalb die Schließung der Grundschule Zeitz-Ost vorgeschlagen.

Nach weiterer ausführlicher Diskussion z. B. zu anderen Nutzungsmöglichkeiten und baulichen Veränderungen nach Auszug des MVZ und der Evangelischen Grundschule stellt Herr Sachse den Antrag, den Beschlusstext wie folgt zu ändern:

• Die Verwaltung wird beauftragt, die Schließung der Grundschule Zeitz-Ost im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Hörig beantragt namentliche Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschussvorsitzende lässt nun namentlich über den geänderten Beschluss abstimmen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Schließung der Grundschule Zeitz-Ost im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 zu prüfen.

Mit ja stimmen:               Herr Sachse, Frau Rieseberg, Frau Eschner, Herr Melzer

Mit nein stimmt:               Herr Strauch

Es enthalten sich:               Frau Wetzelt, Frau Rossner-Sauerbier

Abstimmungsergebnis: