Auszug - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016
| Sitzung des Ortschaftsrates Kayna | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | |||||||
| Gremium: | Ortschaftsrat Kayna | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 01.12.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:05 - 22:50 | |||||||
| Raum: | Sitzungszimmer des Rathauses, Kayna | |||||||
| Ort: | Kayna | |||||||
| V/STR/20/0665/11 Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Finanzen SG Haushalt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Das Konsolidierungskonzept ist ebenfalls auf der CD verfügbar.
Frau Becker:
- erläutert die wesentlichen Punkte der vorgesehenen Einsparungen
Herr Ortschaftsrat Sauppe:
- macht aufmerksam, dass auch eine Erhöhung der KITA-Gebühren vorgesehen sei.
Die Ortsbürgermeisterin:
- stellt klar, dass durch die Gebietsänderungsverträge die Gebühren nicht geschützt sind und
eine Erhöhung in der Stadt Zeitz zwangsläufig auf die Ortschaften übertragen wird.
Beschluss:
Auf Grund § 158 Abs. 3 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt und dem § 2 Abs. 2 Nr. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Land Sachsen-Anhalt beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz das Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushaltsplan 2011, welches dem Haushaltsplan 2011 beigefügt ist.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 10 |
davon anwesend: | 9 |
Ja-Stimmen: | / |
Nein-Stimmen: | 5 |
Stimmenthaltungen: | 4 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | / |
- somit ist der Beschluss abgelehnt