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Auszug - Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" SSBZ  

Sitzung des Betriebsausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Betriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 12.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/BM/0655/11 Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" SSBZ
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Bürgermeister
Federführend:Bürgermeisterin   

 

Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz“ SSBZ.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0