Auszug - Erarbeitung eines Straßengeneralreparaturplanes für die Stadt Zeitz  

Herr Kutschik erläuterte die von seiner Fraktion eingebrachte Vorlage.

Herr Buzalski mahnte an, dass persönliche Angriffe gegen die Verwaltung nicht in die Vorlage gehören und diese gestrichen werden sollten.

Herr Kutschik ist einverstanden, dass diese Stellen (2. Absatz des 2. Beispieles und Begründung) gestrichen werden.

Herr Otto erläuterte den Unterschied zwischen Reparaturen und Ausbau/Sanierung von Straßen. Reparatur ist dieses Jahr noch Verwaltungshaushalt, Sanierung Vermögenshaushalt.

Reparaturen müssen vor allem nach dem Winter immer neu geplant werden, man weiß nie im voraus, wo diese am nötigsten sind.

Es ist also unmöglich, einen solchen Generalreparaturplan zu erstellen.

Herr Immisch zitierte aus einer Stellungnahme dazu, die er an Herrn Hörig im Februar 2012 geschickt hat.

Dieses Schreiben wird als Anlage dem Protokoll beigelegt.

Herr Schröder kündigte an, dass in Kürze von seiner Fraktion eine Vorlage eingebracht wird, wie durch Umstrukturierung einer Einrichtung, an der die Stadt Zeitz beteiligt ist, eine Veränderung im Reparatursektor angestrebt wird.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

Der OB wird beauftragt, einen Straßengeneralreparaturplan  für den Zeitraum bis 2030 für die Stadt Zeitz – Kerngebiet - vom zuständigen Fachamt erarbeiten zu lassen.

Abstimmungsergebnis: