Auszug - Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 15 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 13.12.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:15 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/STR/0862/12 Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion WIR-Unabhängige/KPD | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Frau Wetzelt verlässt um 19:20 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses, damit sind noch 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Hinweis Herr Dr. Kunze, dass der Beschlusstext inhaltsleer ist.
Der geänderte Standort wird durch das Landesamt für Denkmalpflege mitgetragen. Es liegt kein gegenteiliges Schreiben vor.
Weitere Darlegungen erfolgen durch Herrn Hörig.
Herr Richter beantragt den Abbruch der Debatte und Beendigung des Tagesordnungspunktes.
Da keine Gegenrede vorliegt, lässt Herr Dr. Kunze über den Antrag von Herrn Richter abstimmen:
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Aus gesellschaftspolitischen Gründen – rechte Entwicklung - und aus Kostengründen wird vom Abriss und der damit verbundenen Umsetzung des OdF Denkmal abgesehen. Das beschlossene Konzept wird verändert.
Der OB Dr. Kunze erhält den Auftrag, die notwendigen Maßnahmen einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 11 |
Ja-Stimmen: | 2 |
Nein-Stimmen: | 9 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |