Auszug - Fortschreibung Parkraumkonzept Innenstadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT  

Es wird auf den geänderten Beschlusstext im FA/RP-Ausschuss hingewiesen.

Herr Schwarz:

Hinweis auf 2 Missstände bei der Parkraumsituation in der Innenstadt:

Zum einen die unheitliche Parkregelung, wir verfügen nicht über einen zentralen großen Parkplatz, sondern um mehrere dezentrale kleine Parkplätze und auf diesen herrscht keine einheitliche Regelung.

Zum zweiten Anliegen: Wir sehen die Gebührenpflicht für die Bevölkerung als Hemmschwelle, um in der Innenstadt einkaufen zu gehen. Diese weichen auf die größeren Märkte auf der grünen Wiese aus.  Vorschlag wäre eine kostenfreie Parkzeit (hier œ h oder 1 h). Wichtig ist, diese Parkraumkonzeption bis zum Abschluss der Bauarbeiten des Altmarktes fertig zustellen.

Herr Strauch weist darauf hin, dass er dieser Vorlage nicht zustimmen wird, da mit dieser Beschlussfassung einem städtischen Unternehmen die Einkommensgrundlage entzogen wird (hier: WBG). Hierzu wird durch Herrn Dr. Kunze darauf hingewiesen, dass der Parkplatz der WBG nicht betroffen ist, da es sich hier um private Parkflächen handelt. Die Vorlage bezieht sich auf öffentlichen Parkraum.

Geänderter Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das bestehende Parkraumkonzept der Gestalt zu untersuchen, dass auf den Parkplätzen Neumarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstr., Besenstr. und dem Altmarkt nach Umgestaltung die erste Stunde kostenlos geparkt werden kann. Die bestehenden Parkautomaten sind entsprechend umzurüsten.

Frau Späte verlässt kurzzeitig die Sitzung, es sind noch 11 Mitglieder anwesend.

Abstimmungsergebnis: