Auszug - Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
| Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 20.11.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:15 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/65/1078/13 Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Herr Immisch erläuterte die Vorlage.
In der anschließenden Diskussion wurde Frage nach dem in die Nebenstraßen gehenden Ausbau gestellt (Bauende Seitenstraßen und Straßenausbaubeträge für die dort anliegenden Grundstücke).
Herr Immisch nimmt diese Thematik zur Prüfung mit und wird zum Hauptausschuss (nächstes Gremium in der Sitzungsfolge) Auskunft geben.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Ausbau der Tröglitzer Straße mit der Abschnittsbildung von der Kreuzung Freiligrathstraße/Klosterstraße bis zur Einmündung Posaer Straße.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Tröglitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß § 1a der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend § 3 Abs.2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz wird die Abschnittsbildung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |