Auszug - Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||
TOP: | Ö 8 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 25.11.2013 | Status: | öffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 21:15 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/40/1094/13 Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Soziales Zeitz Sachgebiet Soziales und Wohngeld | |||||||
Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
Nach umfassender Diskussion zur Beschlussvorlage werden folgende Anträge gestellt:
Frau Eschner | Berechtigte / Punkt 2 Alleinerziehende, die mit mindestens 2 Kindern unter 18 Jahren in häuslicher Gemeinschaft leben.
| Abstimmung: 6 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 0 Stimmenthaltungen
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Herr Strauch | Berechtigte / Ergänzung Punkt 5 Bürger mit Schwerbehinderung
| Abstimmung: 4 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 1 Stimmenthaltungen
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Änderung der beiliegenden Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz und die Anerkennung der Sozialpässe der Gemeinde Elsteraue und der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst, sofern die Anspruchsberechtigung analog den Regelungen der vorbenannten Richtlinie lautet.
Abstimmungsergebnis
einschließlich der Änderungen
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |