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Auszug - 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz vom 16. 07. 2009  

Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
TOP: Ö 7
Gremium: Ortschaftsrat Theißen Beschlussart: an Amt/Ausschuss verwiesen
Datum: Do, 24.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz
V/STR/10/1166/14 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz vom 16. 07. 2009
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Zentrale Dienste
Federführend:Fachbereich Zentrale Dienste   

Herr Köstler:

Herr Köstler:

Unsere Fraktion stellt den Antrag auf Zurückverweisung in die Verwaltung aus folgenden Gründen:

  1. Es soll die komplette Satzung ausgehändigt werden
  2. Auf den sich in der Begründung bezogene Runderlass des Ministeriums des Inneren vom 17.12.2008 soll ebenfalls ausgehändigt werden

Es folgten weitere Diskussionen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Zurückverweisung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            13

davon anwesend:                                                          9

Ja-Stimmen:                                                                        9

Nein-Stimmen:                                                          /

Stimmenthaltungen:                                                          /

von der Abstimmung gemäß 

§31 GO-LSA ausgeschlossen:                              /