Auszug - Austritt der Stadt Zeitz aus dem Planungsverband Zeitz und umliegende Gemeinden
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 15 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 01.06.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:30 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/STR/0296/06 Austritt der Stadt Zeitz aus dem Planungsverband Zeitz und umliegende Gemeinden | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | CDU-Fraktion Vorsitzender des Bauausschusses, Herr Sträßner | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Der Oberbürgermeister hatte gehofft, dass der Einreicher die Vorlage zurückzieht. Für die gegenwärtige und zukünftige Entwicklung der Stadt wäre ein Austritt nicht sinnvoll.
Herr Dr. Altmann bedauert, dass es nicht gelungen ist den Bürgermeistern die Situation zu vermitteln. In der VGem Zeitzer Land sind nicht alle Mitglied im Planungsverband und umgedreht auch. Mit der VGem Zeitzer Land ist der Planungsverband überholt.
Herr Seidelt stellt den Antrag auf Rederecht für Herrn Sträßner, diesem wird einstimmig stattgegeben. Herr Sträßner stellt fest, dass wir mit der Bildung der VGem Zeitzer Land eine neue Qualität erreicht haben.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt den Austritt aus dem Planungsverband Zeitz und umliegende Gemeinden.
Der Oberbürgermeister und sein Vertreter werden beauftragt, den Beschluss unverzüglich umzusetzen und im Planungsverband für die schnellstmögliche Auflösung des Planungsverbandes, bzw. für den Austritt der Stadt Zeitz zu stimmen.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0