Auszug - Grundhafter Ausbau des Waldweges in Zeitz
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
| Datum: | Do, 22.06.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:30 - 20:15 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/020/0348/06 Grundhafter Ausbau des Waldweges in Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Kämmerei SG Steuern - Gebühren und Beiträge | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Die Beschlussvorlage wurde im Bauausschuss abgelehnt.
Der Ausbau des Waldweges wird durch die Anwohner nicht gewünscht. Frau Zander erklärt, dass laut Kommunalabgabengesetz die Bürger befragt werden „können“. Bei anderen gleichartigen Maßnahmen in diesem Wohngebiet wurden die Bürger nicht befragt.
Herr Immisch informiert die Ausschussmitglieder zu den Baukosten. Der Eigenanteil der Stadt Zeitz beläuft sich auf ca. ca. 1,1 Mio €. Nur der Eigenanteil ist förderfähig.
Herr Dr. Altmann empfiehlt, nochmals eine Bürgerbefragung durchzuführen.
Nach weiterer Diskussion stellt Herr Heller den Antrag, die Baumaßnahme „Grundhafter Ausbau des Waldweges“ im Jahr 2007 durchzuführen.
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0