Auszug - Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz
| Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 20.01.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:00 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/75/0316/15 Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" Betriebsführer SWZ GmbH | |||||||
| Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
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Dr. Kunze verwies auf das ausgereichte Austauschblatt, Seite 1 der Beschlussvorlage, die 4 Seiten mit den gekennzeichneten Änderungen im Vermögens- und Finanzplan und den geänderten Wirtschaftsplan mit den Änderungen aus dem Vermögens- und Finanzplan mit Stand 19.01.2016.
Weiter informierte er, dass die im Stellenplan aufgeführte Stelle mit der E7 keine Entgeltgruppe in der Verwaltung ist. Sie wird als E8 im WP geändert. Begründet ist diese Stelle insbesondere mit dem Mehraufwand im Eigenbetrieb durch den HSB II.
Diese Stelle wird aber mit einem Sperrvermerk versehen. Zur Freigabe muss dafür die entsprechende Stellenbeschreibung vorliegen. Die Freigabe dieser Stelle erfolgt dann durch den Oberbürgermeister.
Herr Hebig stellte den Wirtschaftsplan 2016 anhand der ausgereichten Präsentation der WIBERA vor, gab Erläuterungen und beantworte die Anfragen der Ausschussmitglieder.
Dr. Kunze bedankte sich bei Herrn Hebig für die Ausführungen und da es keine weiteren Anfragen gab, wurde die Beschlussvorlage zur Abstimmung gestellt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 18.12.2015 wie folgt:
1. | Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Erfolgsplan festgesetzt: | |
| in den Erträgen auf | 6.561.795 EUR |
| in den Aufwendungen auf | 6.306.118 EUR |
| im Jahresgewinn (+) auf | 255.677 EUR |
| im Jahresverlust (-) auf | 0 EUR |
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| Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Vermögensplan festgesetzt: | |
| in den Einnahmen auf | 8.929.204 EUR |
| in den Ausgaben auf | 8.929.204 EUR |
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2. | Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2016 festgesetzt: | |
| für die Investitionen auf | 0 EUR |
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| Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, | |
| wird festgesetzt auf | 1.154.000 EUR |
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3. | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen | |
| wird festgesetzt auf | 530.500 EUR |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 8 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |